Der Rechtsmarkt wird immer komplexer und auch unübersichtlicher. Längst hat der Mandant den Wert eines spezialisierten Rechtsanwalts erkannt. Doch zunehmend wird es schwieriger, herausauszufinden, in welches Rechtsgebiet der eigene Fall passt und welche Spezialisierung der Anwalt des Vertrauens mitbringen sollte, um die bestmögliche anwaltliche Beratung und Vertretung garantieren zu können.

In diesem Artikel geben wir einen Überblick über die Tätigkeit eines Anwalts für gewerblichen Rechtsschutz.

Das gewerbliche Rechtsschutzrecht ist ein komplexes und vielschichtiges Rechtsgebiet, das den Schutz von immateriellen Gütern regelt, die für Unternehmen von essentieller Bedeutung sind.  Es umfasst alle rechtlichen Aspekte, die mit der Entwicklung, dem Schutz und der Verwertung von Erfindungen, Designs, Marken und anderen immateriellen Vermögenswerten verbunden sind.  Im Gegensatz zum Urheberrecht, das die Werke von Künstlern und geistige Schöpfungen schützt, konzentriert sich der gewerbliche Rechtsschutz auf den wirtschaftlichen Aspekt und die Nutzung dieser Güter im Geschäftsleben.  Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfügt über spezialisierte Kenntnisse und Erfahrungen in diesem Bereich und berät und vertritt Unternehmen und Einzelpersonen bei allen rechtlichen Fragestellungen, die damit zusammenhängen.

Das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes lässt sich in verschiedene Teilgebiete gliedern:

Patentrecht: Dieses Recht schützt Erfindungen – neue, erfinderische und auf gewerbliche Nutzung geeignete Lösungen technischer Probleme – vor Nachahmung.  Patente gewähren dem Patentinhaber ein Monopol zur Nutzung seiner Erfindung für einen bestimmten Zeitraum.

Markenrecht:  Das Markenrecht schützt Marken, die Kennzeichen von Waren und Dienstleistungen sind und die Unterscheidungskraft besitzen.  Marken schützen den Ruf und die Identität eines Unternehmens und seiner Produkte.  Dies beinhaltet sowohl die Anmeldung und Eintragung von Marken als auch deren Verteidigung gegen Verletzungen.

Designrecht (Geschmacksmusterrecht):  Das Designrecht schützt das äußere Erscheinungsbild von Produkten, also ihre Form, Gestaltung und Ornamentik.  Dies umfasst das Design von Produkten aller Art, von Kleidung bis zu Möbelstücken.

Wettbewerbsrecht: Das Wettbewerbsrecht regelt den fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen. Es verbietet wettbewerbswidriges Verhalten wie Irreführung, unlauteren Wettbewerb und vergleichende Werbung.  Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz berät Unternehmen bei der Gestaltung ihrer Wettbewerbshandlungen und vertritt sie bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten.

Urheberrecht (insoweit gewerblich relevant):  Wenn urheberrechtlich geschützte Werke im Rahmen der gewerblichen Nutzung verwendet werden (z.B. Software, Designs), greift auch das Urheberrecht.  Dies ist oft eng mit anderen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes verzahnt.

Lizenzrecht: Dieses Gebiet befasst sich mit der rechtlich zulässigen Übertragung von Nutzungsrechten an Schutzrechten.  Es regelt die Vergabe und den Abschluss von Lizenzverträgen.

Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz wird in einer Vielzahl von Fällen tätig. Der Alltag ist hier äußerst spannend und aufregend. Denn gerade im Wettbewerbsrecht sind oft kurze Fristen gegeben (zum Beispiel bei einer Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung) was eine schnelle, flexible und effiziente Vorgehensweise und Erreichbarkeit erforderlich macht.

Klassische aufgaben weshalb sich Unternehmen an einen spezialisierten Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz wenden sind:

Anmeldungen von Patenten, Marken und Designs:  Die korrekte Anmeldung erfordert fundierte Kenntnisse der jeweiligen Rechtsvorschriften und Formalitäten, einschließlich der internationalen Aspekte.

Verteidigung gegen Schutzrechtsverletzungen: Abmahnungen, Klageverfahren zur Unterlassung, Schadensersatzforderungen oder auch einstweilige Verfügungen sind hier wichtige Instrumente.

Lizenzvereinbarungen: Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen für die Nutzung von Schutzrechten.

Streitigkeiten über die Gültigkeit von Schutzrechten: Anfechtung von Patenten, Marken oder Designs vor den zuständigen Behörden oder Gerichten.

Wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen:  Verteidigung gegen unlautere Wettbewerbsmethoden, wie z.B. irreführende Werbung oder Verleumdungen.

Beratung zur strategischen Gestaltung des gewerblichen Rechtsschutzes:  Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung einer umfassenden IP-Strategie für Unternehmen.

Der Titel "Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz" ist eine besondere Auszeichnung, die auf eine nachgewiesene besondere theoretische und praktische Erfahrung im Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes hinweist.  Die Fachanwaltsordnung (FAO) legt die Voraussetzungen für die Verleihung dieses "Titels" fest.  Diese beinhalten neben einer Zulassung als Rechtsanwalt in der Bundesrepublik Deutschland eine bestimmte Anzahl an nachgewiesenen Fällen aus dem Fachgebiet und die erfolgreiche Teilnahme an einer speziellen Fachanwaltsfortbildung. Dabei handelt es sich jedoch nicht um einen "akademischen Titel" sondern eher um das Recht, die Zusatz-Bezeichnung führen zu dürfen.

Wie wird man Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz?

Gemäß § 4 Abs. 1 der Fachanwaltsordnung braucht man:

 Zulassung als Rechtsanwalt

Mindestens dreijährige Berufserfahrung

Nachweis von mindestens 80 Fällen aus dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

Der Rechtsanwalt muss selbstständig und weisungsfrei auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes: 80 Fälle aus mindestens drei verschiedenen Bereichen des § 14h Nr. 1 bis 5, dabei aus jedem dieser drei Bereiche jeweils mindestens 5 Fälle. Höchstens fünf Fälle dürfen

Schutzrechtsanmeldungen sein, wobei eine Sammelanmeldung als eine Anmeldung zählt. Mindestens 30 Fälle müssen rechtsförmliche, davon mindestens 15 gerichtliche Verfahren sein.

In § 14 FAO heißt es dann:

"§ 14h Nachzuweisende besondere Kenntnisse im gewerblichen Rechtsschutz

Für das Fachgebiet gewerblicher Rechtsschutz sind besondere Kenntnisse nachzuweisen in den Bereichen:

Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts,

Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster,

Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb,

Urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes,

Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts."

Zudem muss der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz jährlich mindestens 15 Fortbildungsstunden nachweisen, die den Anforderungen der FAO entspricht.

Der Erwerb des Titels "Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz" belegt eine hohe Spezialisierung und Kompetenz in diesem komplexen Rechtsgebiet und bietet Mandanten ein zusätzliches Maß an Sicherheit und Qualität. Es ist empfehlenswert, vor Beauftragung eines Anwalts auf den Titel Fachanwalt zu achten, da dies eine qualitätsvolle und spezialisierte Beratung gewährleistet.

Ihr strategischer Partner im Wirtschaftsrecht

Die Rechts,- und Wirtschaftskanzlei Scholz hat sich voll und ganz auf die rechtlichen und strategischen Bedürfnisse von Selbstständigen, Gewerbetreibenden, Handelsvertretern, Startups und Unternehmen (KMU) fokussiert. 

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Für Unsere Mandanten stehen wir insbesondere in den Rechtsgebieten:

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• Gewerblicher Rechtsschutz (Markenrecht, Wettbewerbsrecht)
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