Der gewerbliche Rechtsschutz ist ein bedeutender Teil dessen, was man allgemein als Wirtschaftsrecht bezeichnet.

 

Das gewerbliche Rechtsschutzrecht ist ein komplexes und vielschichtiges Rechtsgebiet, das den Schutz von immateriellen Gütern regelt, die für Unternehmen von essentieller Bedeutung sind.  Es umfasst alle rechtlichen Aspekte, die mit der Entwicklung, dem Schutz und der Verwertung von Erfindungen, Designs, Marken und anderen immateriellen Vermögenswerten verbunden sind.  Im Gegensatz zum Urheberrecht, das die Werke von Künstlern und geistige Schöpfungen schützt, konzentriert sich der gewerbliche Rechtsschutz auf den wirtschaftlichen Aspekt und die Nutzung dieser Güter im Geschäftsleben.  

Im Einzelnen findet man Regelungen zum gewerblichen Rechtsschutz im:

• Patentengesetz (PatG)
• Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
• Designgesetz (DesignG)
• Markengesetz (MarkenG)
• Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

 

Die Rechts,- und Wirtschaftskanzlei Scholz hat sich als strategischer Partner für Unternehmen und Selbstständige auf das schnelle und dynamische Rechtsgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes spezialisiert, um den Bedürfnissen unserer Mandanten, nicht nur in der Gründungsphase- sondern auch beim rechtssicheren Wachstum Rechnung zu tragen. Als   Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfügt der Kanzleiinhaber Herr Rechtsanwalt  Marcus Scholz über spezialisierte Kenntnisse und Erfahrungen in diesem Bereich und berät und vertritt Unternehmen und Einzelpersonen bei allen rechtlichen Fragestellungen, die damit zusammenhängen.

 

Teilgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes:

 

Das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes lässt sich in verschiedene Teilgebiete gliedern:

Patentrecht: Dieses Recht schützt Erfindungen – neue, erfinderische und auf gewerbliche Nutzung geeignete Lösungen technischer Probleme – vor Nachahmung.  Patente gewähren dem Patentinhaber ein Monopol zur Nutzung seiner Erfindung für einen bestimmten Zeitraum.

Markenrecht:  Das Markenrecht schützt Marken, die Kennzeichen von Waren und Dienstleistungen sind und die Unterscheidungskraft besitzen.  Marken schützen den Ruf und die Identität eines Unternehmens und seiner Produkte.  Dies beinhaltet sowohl die Anmeldung und Eintragung von Marken als auch deren Verteidigung gegen Verletzungen.

Designrecht (Geschmacksmusterrecht):  Das Designrecht schützt das äußere Erscheinungsbild von Produkten, also ihre Form, Gestaltung und Ornamentik.  Dies umfasst das Design von Produkten aller Art, von Kleidung bis zu Möbelstücken.

Wettbewerbsrecht: Das Wettbewerbsrecht regelt den fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen. Es verbietet wettbewerbswidriges Verhalten wie Irreführung, unlauteren Wettbewerb und vergleichende Werbung.  Ein Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz berät Unternehmen bei der Gestaltung ihrer Wettbewerbshandlungen und vertritt sie bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten.

Urheberrecht (insoweit gewerblich relevant):  Wenn urheberrechtlich geschützte Werke im Rahmen der gewerblichen Nutzung verwendet werden (z.B. Software, Designs), greift auch das Urheberrecht.  Dies ist oft eng mit anderen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes verzahnt.

Lizenzrecht: Dieses Gebiet befasst sich mit der rechtlich zulässigen Übertragung von Nutzungsrechten an Schutzrechten.  Es regelt die Vergabe und den Abschluss von Lizenzverträgen.

 

Typische Fälle aus der Praxis und Aufgaben eines Anwalts:

 

Als Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz sind wir nicht nur in Dortmund sondern dank unserer innovativen und vollständig digitalen Prozesse bundesweit für unsere Mandanten (KMU) tätig. Dabei wissen wir, dass unsere Mandanten - gerade im schnellen und dynamischen Wirtschaftsrecht nicht nur auf eine exzellente Fachkenntnis - sondern auf auf eine gute und zuverlässige Erreichbarkeit Wert legen und verständliche, wirtschaftliche und erfolgsorientierte Lösungen / Strategien wünschen.

So sind wir auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes überwiegend in einer Vielzahl von Fällen tätig.

Exemplarisch:

Anmeldungen von Patenten, Marken und Designs:  Die korrekte Anmeldung erfordert fundierte Kenntnisse der jeweiligen Rechtsvorschriften und Formalitäten, einschließlich der internationalen Aspekte.

Verteidigung gegen Schutzrechtsverletzungen: Abmahnungen, Klageverfahren zur Unterlassung, Schadensersatzforderungen oder auch einstweilige Verfügungen sind hier wichtige Instrumente.

Lizenzvereinbarungen: Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen für die Nutzung von Schutzrechten.

Streitigkeiten über die Gültigkeit von Schutzrechten: Anfechtung von Patenten, Marken oder Designs vor den zuständigen Behörden oder Gerichten.

Wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen:  Verteidigung gegen unlautere Wettbewerbsmethoden, wie z.B. irreführende Werbung oder Verleumdungen.

Beratung zur strategischen Gestaltung des gewerblichen Rechtsschutzes:  Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung einer umfassenden IP-Strategie für Unternehmen.